Wie sieht die Zukunft Europas aus? Was tun mit EU-Staaten, die die gemeinsamen europäischen Werte nicht akzeptieren? Wie kann Europa mit einer vereinten Stimme Position gegen den russischen Angriffskrieg beziehen? Was tun gegen populistische Strömungen in ganz Europa?

Diese und viele andere Fragen stellte der Leistungskurs Politik und Wirtschaft aus der Jahrgangsstufe 12 Lucia Puttrich, der hessischen Staatsministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten (CDU).

Frau Puttrich vertritt das Land Hessen insbesondere in Berlin und Brüssel. Sie ist zudem Bevollmächtigte des Landes Hessen im Bundesrat, trägt also die Verantwortung für die fünf hessischen Stimmen in der Länderkammer.

Frau Puttrich traf sich per Videoschaltung am 09. Juni mit den 20 Schülerinnen und Schülern sowie Tutor U. Kirsch.

Zu Beginn der Veranstaltung gab der Kurs Satzanfänge zu ihrer Person und ihrem Amt vor, die die Staatsministerin vervollständigte.

Das vom Kurs gewählte erste große Thema drehte sich um die Einstimmigkeit in Europa. Hier standen der Umgang mit Staaten, die sich nicht an europäische Werte zu halten scheinen, und die europäischen Sanktionen gegen Russland im Fokus. Zudem ging es um die Frage, wie die Einigkeit in Europa auch bei der Aufnahme weiterer Mitgliedsstaaten erreicht werden kann.

Die Ministerin antwortete direkt, sprach auch Probleme offen an. Sie machte ihre Meinung klar, dass Einigkeit in allen europäischen Fragen schwer herzustellen sei. Trotzdem sei dies kein Argument gegen Europa an sich oder die Aufnahme weiterer Mitglieder, sonder eher als Herausforderung zu begreifen.

Es folgte ein kurzer Zwischenblock, der insbesondere der Information der Schülerinnen und Schüler über die hessische Landesvertretung in Brüssel, die in Frau Puttrichs Zuständigkeit liegt, sowie über ihre politische und persönliche Biografie diente.

Ausgangspunkt des zweiten großen Themenblocks waren die Wahl des französischen Staatspräsidenten und der knappe Vorsprung von Emmanuel Macron auf die Rechtspopulistin Marine Le Pen. Ob man sich darüber und andere populistische Strömungen in der EU Sorgen machen müsse, wollten die Schülerinnen und Schüler von Frau Puttrich wissen. Die Ministerin ging in ihrer Antwort auf die Notwendigkeit zu Engagement für Europa ein. Als eine Erklärung für die Erfolge des Populismus führte sie zudem das soziale Gefälle innerhalb Europas an und diskutierte mit dem Kurs mögliche Lösungsansätze.

Das dritte Thema brachte Frau Puttrich aus aktuellem Anlass selbst mit zur Veranstaltung: das Sondervermögen für die Bundeswehr. Am Tag nach der Schalte fand nämlich die Abstimmung im Bundesrat statt, Frau Puttrich signalisierte Zustimmung aus Hessen. Obwohl nicht ihr Fachgebiet, stellte sich die Staatsministerin den teils kritischen Fragen, die sich schwerpunktmäßig mit Einsatz und Effizienz der 100 Milliarden Euro beschäftigten.

Einige abschließende Worte rundeten die Videoschalte ab.

Wir als PoWi-LK möchten uns bei Frau Puttrich recht herzlich für ihr virtuelles Kommen und ihre Zeit bedanken. Wir haben uns über die interessante, thematisch vielseitige und teils auch kontroverse Diskussionsrunde gefreut und hoffen, Frau Puttrich ebenfalls.

 Text: Eike Stämm, PoWi-LK Q2, Bilder: Hr. Kirsch, Anne-Marie Campbell, PoWi-LK Q2